SPD-Schulz will eine gemeinsame Euro-Länder Kasse anpacken


SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kämpft für „soziale Gerechtigkeit“ und will dafür viel „anpacken“. So müsse nun auch eine gemeinsame Haushaltskasse für die Euroländer eingeführt werden, als „logische Konsequenz“ aus der Ablehnung der US-Wirtschaftspolitik und dem Brexit.

Schulz will Kanzlerschaft mit pro-europäischer Haltung erreichen

Schulz

Schulz gibt sich als 'Arbeiter' für soziale Gerechtigkeit

Martin Schulz strebt die Kanzlerschaft an und will den Posten offensichtlich damit erreichen, indem er den Wählern das Heil sozialer Gerechtigkeit verspricht. Der Anklang lässt allerdings zu wünschen übrig, zumindest aus der Sicht der SPD. In Saarland hat es schon nicht geklappt und in Schleswig-Holstein kassierte man eine erste Abrechnung. Inzwischen schmelzen auch die Punkte für die SPD in Nordrhein-Westfalen ab.

„Es anpacken“ gehört zum Standard-Vokabular des SPD-Kanzlerkandidaten. So auch zum Thema eigener Haushalt für die Euroländer. „Wenn die Staaten der Euro-Gruppe gemeinsame Aufgaben anpacken wollen, wäre ein gemeinsame Budgetfinanzierung sinnvoll“, so Schulz zur Wochenzeitung Die Zeit. Der frisch gewählte künftige Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, favorisiert ebenfalls eine gemeinsame Kasse aller Euroländer.

„Wer die Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten nicht will, und wer nicht will, dass der Brexit siegt“, der müsse für eine „Vertiefung der Euro-Zone“ sein, so der SPD-Kanzlerkandidat, und tritt mit seiner erklärten vermeintlichen Alternativlosigkeit in die etwas zu groß geratenen Fußstapfen der Kanzlerin.

Großbritannien trennt sich mit dem „Brexit“ von der EU und war nie Mitglied der Eurozone. Darüber hinaus führt eine Ablehnung der US-Wirtschaftspolitik sowie der Austritt Großbritanniens nur im Kopf des SPD-Politikers zu einer gemeinsamen Kasse der Euroländer, nicht aber zwangsläufig.

Macron habe mit seinem Wahlsieg bewiesen, dass eine „pro-europäische“ Haltung Wahlen gewonnen werden können. „Genau das habe ich auch vor“, so Schulz.

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