Die Städte und Kommunen schlagen Alarm. Wegbrechende Steuereinnahmen werden die Gemeinden bald auf dem Trockenen sitzen lassen. Nun werden Rufe nach einem von Bund und Ländern geschaffener Rettungsschirm laut.
Ausgaben und Einnahmen werden um mind. 20 Mrd. Euro auseinandergehen
Der Bund reicht auf die Schnelle einen zig-milliardenschweren Nachtragshaushalt ein und stockt damit die Schulden der Steuerzahler mit ruhiger Hand auf, während die Kommunen aufgrund der von der Bundesregierung sowie den jeweiligen Landesregierungen verordneten „Anti-Corona-Maßnahmen“ ziemlich schnell auf dem Trockenen sitzen werden. Politisch motivierte Betriebsschließungen haben entsprechende Steuerausfälle zur Folge.
Nun fordern die Kommunen quasi als „Schadenersatz“ von Bund und Ländern einen Rettungsschirm in Milliardengröße. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages sagte zum Handelsblatt (Mittwoch), dass die Kommunen mit einem zweistelligen Milliardenbetrag an Finanzausfällen rechneten. Höhere Ausgaben und wegbrechende Einnahmen werden mind. 20 Milliarden Euro erreichen und somit die schwerste finanzielle Belastung „in der Nachkriegszeit“ auslösen, so Dedy.
Den Städten und Gemeinden werden im Schnitt mind. 15 bis 20 Prozent Einbrüche bei der Gewerbesteuer erleben. Erst im zweiten Quartal des Jahres werde man das gesamte Ausmaß des finanziellen Desasters überblicken können.
Dieser erforderliche Rettungsschirm dürfe keine starre Gestalt annehmen, sondern müsse dynamisch gehalten werden, um so den künftigen Entwicklung angepasst werden zu können. Dieser Schirm müsse über eine längere Zeit aufgespannt bleiben.
Kosten & Leistungen Krankenkassen berechnen
Jetzt den kostenlosen GKV-Vergleichsservice nutzen:
- Leistungsmaximum ausschöpfen
- Heilmethoden Alternativmedizin
- Bevorzugte Präventionsmaßnahmen
- Einsparungen mit Direktversicherung
- Tarifvergleich gewünschter Leistungen
Versicherungsdaten, Personendaten eingeben, fertig. Online-Tarifvergleich.
