Anti-TTIP Demo in Berlin liegt Befürworten schwer im Magen


Anti-TTIP Demo. Eindrucksvolle Demonstration gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in Berlin. Die Politik und die Medien als überwiegende Befürworter des umstrittenen Abkommens versuchen sich in der Wahrung ihrer Standpunkte.

Eindrucksvolle Anti-TTIP Demo liegt Befürwortern schwer im Magen

Demo

Anti-TTIP Demo: Politiker reagieren verbissen

Die Zahl der gegen TTIP und Ceta (Abkommen mit Kanada) angetretenen Demonstranten schwankt zwischen 150.000 und 250.000, je nach “Gutwillen” und Standpunkt. Zumindest sind die Erwartungen und auch Hoffnungen der Aufrufenden weit übertroffen worden.

Die federführende Politik ist von der eindrucksvollen Willensverkündung der Bevölkerung sichtlich angeschlagen und Gegner wie das arbeitnehmernahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung IMK jubeln.

Kanzler-Vize und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) plakatierte in einer Tageszeitung beschwichtigende Worte: “Eine Absenkung der erreichten Standards wird es nicht geben”. Europa habe eine Chance, einen Beitrag zur Gestaltung der Regeln der Globalisierung zu leisten. Die anvisierten Ziele des Abkommens seien “weder gut noch böse”. Im Mittelpunkt stehen “amibitionierte Umwelt- und Verbraucherstandards” und faire Bedingungen für Investitionen und Arbeitnehmer. Schon heute sei klar, “dass es in TTIP keine privaten Schiedsgerichte mehr geben darf”.

Nach wie vor auf ganzer Linie des TTIP befindet sich FDP-Vorsitzender Christian Lindner. Er kritisierte lt. Zeit Online (Samstag) Wirtschaftsminister Gabriel, indem er ihm vorwarf, die Industriegewerkschaften nicht rechtzeitig für TTIP ins Boot geholt zu haben. Die Kritiken an TTIP seien in vielen Punkten unbegründet und überholt. Das transpazifische Handelsabkommen TPP (wurde kürzlich beschlossen, muss aber von einzelnen Ländern noch ratifiziert werden) zeige, dass die Welt auf Deutschland und Europa nicht warte. Die Kritik an TTIP sei lediglich “vorgeschoben” und nur Tarnung. In Wahrheit handelte es sich um plumpen Antiamerikanismus und alt-linke Vorurteile gegen die Marktwirtschaft.

Bei den Politikern und Medien gilt: “An den Worten UND Taten sollt ihr sie erkennen”.

ARAG Rechtsschutz

Tarifomat24.de

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