EU ist wohl gescheitert – “Harter Kern” soll geschaffen werden


Die EU scheint als offiziell gescheitert erklärt worden zu sein. Nun versucht man sich in der Flickschusterei durch die Schaffung eines “harten Kerns mit flexiblen Anhang”.

EU-Bruchstücke sollen neu sortiert werden

EU

Das Sortieren der Brösel hat begonnen

Wenn die EU und die Eurozone schon zum Zerbrechen verurteilt sind, dann will man wenigstens die größten Bruchstücke einsammeln und daraus eine “4-fach Lok” zusammen nieten. Das kleinere Bröselwerk wird mit einem elastischen Tau angebunden und mitgeschleppt.

Derartiges könnte man aus der Vorstellung des EU-Abgeordneten Elmar Brok (CDU) herauslesen. Er stellt sich vor, eine künftige EU mit einem “Kern” zu versehen, der “auf jeden Fall Deutschland, Frankreich und möglichst auch Italien und Polen” beinhalten solle. Brok befürwortet eine “EU der verschiedenen Geschwindigkeiten” und tritt damit in die Fußstapfen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

“enn eine Koalition der Willigen bei bestimmten Themen voranschreitet, sollte sie die bestehenden Institutionen nutzen, also keine neue Verwaltung aufbauen, und offen für alle anderen sein und damit keine neuen Mauern bauen,” so der CDU-Politiker zur Welt. Die EU-Verträge sollten auch Richtlinie für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bleiben.

In den verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Sparten könnten die Mitgliedsländer untereinander entsprechende Koalitionen bilden, so Brok. Ein Europa mit einer abgestuften Integration böte für Großbritannien dennoch keinen Platz mehr. Die Europäische Union brauche “einen Ring von Freunden, zu denen auch Großbritannien zählt”. Brok zählte zu den “EU-Freunden” auch Norwegen und die Schweiz dazu. Beide Länder hätten Zugang zum Binnenmarkt und gehörten dem Schengen-System an.

Die Flickschusterei rund um die EU und die unsägliche Eurozone geht in eine neue Runde über. Das “Projekt EU” ist mit derartigen Vorschlägen als gescheitert erklärt worden. Brok gehört zu den Nutznießern des Selbstbedienungsladen in Brüssel und Straßburg. Das Konstrukt samt dem hochdotierten Bediensteten-Apparat auf irgendwelche Weise aufrecht zu erhalten zu wollen, ist aus seiner Sicht nachvollziehbar.

Italien und Frankreich ächzen unter steigenden Schulden und einer stagnierenden Wirtschaft. Polens Schuldenquote bewegt sich noch unter 60 Prozent des BIP und gilt daher als vorbildlich. Wohl erreicht durch den Verzicht, der Eurozone beizutreten. Darüber hinaus “glänzt” Polen durch Großzügigkeit gegenüber der Nato und ihren Drang, sich räumlich an der Grenze zu Russland auszubreiten.

Abgesehen von der Schuldenquote der Bundesrepublik, die mit fast 80 Prozent deutlich über dem “unverbindlichen Maastricht-Vorschlag” liegt, wurde die wirtschaftliche Stärke vor allem durch den immer niedrigeren Buckel des Arbeitnehmers erzielt. Eine Weiterführung der EU sowie der Eurozone, samt ESM und geplanten Euro-Bonds können nur vom fortgesetzten Nachteil für die Steuerzahler sein. Besonders wenn die Rettung von Ländern im “harten Kern” notwendig wird.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.