Jobcenter von Rückforderungen „ausgelastet“


Neben den im Jahr 2018 rund 20 Millionen erstellten Bescheide für Arbeitslosenhilfe hatten die Jobcenter noch alle Hände voll zu tun mit dem Versenden von über 2 Millionen Rückforderungen.

Gut 3 Milliarden Euro sollten 2018 zurückgezahlt werden

Jobcenter

Summe der Rückforderungen stark angestiegen

Die Arbeitsagenturen und Jobcenter hatten im Jahr 2018 alle Hände voll zu tun, um von Hartz-IV- und Arbeitslosengeld-I-Abhängigen Teile der bereits ausgezahlten Leistungen wieder zurück zu fordern. Im vergangenen Jahr verschickten die Jobcenter bzw. Agenturen mehr als 6,5 Millionen Mahnungen bzw. Aufforderungen zu einer entsprechenden Rückzahlung. Diese Zahlen gehen lt. Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben) aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf die Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.

Demnach erhielten die Betroffenen des Arbeitslosengeldes II in 5,7 Millionen Fällen eine Mahnung zur Rückzahlung von insg. 2,59 Milliarden Euro. An Betroffene des Arbeitslosengeldes I gingen 705.000 Mahnungen raus und betraf eine Summe von rund 485 Millionen Euro.

Die Angaben zu den Hartz-IV-Abhängigen betrifft jedoch nur die von den Kommunen und Bundesagentur gemeinsam betriebenen Jobcenter. Weiterhin gibt es 104 Jobcenter, die ausschließlich von den Kommunen betrieben werden und deren Mahnverfahren sind nicht erfasst. Im Jahr 2018 stellten die gemeinsam betriebenen Jobcenter insg. rund 20,34 Millionen Bescheide im Bereich Hartz-IV aus.

Als Gründe für die Rückforderungen von Arbeitslosen-Leistungen gelten nachträglich bekannt gewordene höhere Haushaltseinkommen, fehlende verlangte Bescheinigungen oder Umstände, die eine Aufhebung des Hilfeanspruchs zur Folge hatten.

Im Laufe der vergangenen Jahre ist die Zahl der erfolgten Rückforderungen relativ stabil geblieben. Starkt angestiegen ist jedoch die geforderte Summe. Im Jahr 2015 lag der Gesamtbetrag bei rund 1,8 Milliarden Euro. Im Jahr 2018 jedoch bei rund 3 Milliarden Euro.

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