Mit Lockdown fiel der Startschuss hoher Neuverschuldung


Angesichts der Resultate wurde mit der Lockdown-Verordnung der Startschuss für die Aufnahme neuer Schulden und das Hochtreiben der Schuldenquote der Startschuss abgegeben.

Erkenntnis: Höhere Schulden benötigen mehr Zeit für Tilgung

Weltwirtschaft

Die exportlastige dt. Wirtschaft ist schwer vom Ausland abhängig

Eine massiv eingebrochene Wirtschaft, das Schnüren umfangreicher “Hilfspakete” und schlechte Aussichten auf eine schnell wieder florierende Konjunktur sind denkbar schlechte Voraussetzungen für die Abtragung vorhandener Altschulden. Die bisherigen Folgen der Lockdown-Verordnung resultieren sogar in massive Neuverschuldung und dies nachhaltig. Unterm Strich das Ergebnis höherer Ausgaben bei geringeren Steuereinnahmen.

Die Bundesregierung brachte Anfang Juni ein sog. Konjunkturpaket auf den Weg. Damit soll die Wirtschaft auf schnellen Weg wieder auf das Vorkrisen-Niveau gebracht werden. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) schätzt das zu erwartende Defizit bei Bund, Ländern und Kommunen zum Stand Ende Mai 2020 auf 287,5 Milliarden Euro. Davon fielen rund 166,5 Milliarden Euro alleine für die Finanzierung das sog. Konjunkturpaket ab. Damit ist das Ende der Fahnenstange aber noch lange nicht erreicht. IW sieht die Gefahr weiterer Finanzierungsanforderungen seitens der Sozialversicherungen. Sollte das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket im Laufe 2020 durch neue Schulden finanziert werden, müsste der Bund alleine lt. IW rechnerisch Neuschulden von insg. 286,5 Milliarden Euro aufnehmen.

Bis Ende 2020 werde die Schuldenquote daher auf über 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ansteigen. Ein Absinken unter die Marke von 80 Prozent im Jahr 2021 setzte allerdings eine schnelle Erholung der wirtschaftlichen Situation voraus. Diese Berechnungen basieren jedoch auf die von der Bundesregierung im April erstellten Steuerschätzung. Entwickelt sich die Wirtschaft nicht wie erwünscht, sei mit einem weiteren Ansteigen der Schuldenquote zu rechnen. Das von den Vertretern der Mitgliedsländer unterschriebene Maastricht-Abkommen schreibt jedoch eine Höchst-Verschuldungsquote von 60 Prozent des BIP vor. IW kommt zum Ergebnis, dass eine ungünstige wirtschaftliche Entwicklung des Zeitraums bis zum Erreichen dieses Maastricht-Kriteriums eine entsprechend längere Zeit in Anspruch nehmen würde.

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