Nach der verdeckten Einführung einer „Europäischen Schuldenunion“ erscheint es als nur logisch, dass nun auch die Kreditinstitute nach einer entsprechenden Bankenunion begehren. Der konkrete Vorschlag kommt jedoch aus einem „privilegierten“ Drittland.
Bankenunion hätte für alle nur Vorteile

Mit der Einführung des sog. Corona-Bonds durch die EU-Kommission sowie der (regelwidrigen) Aufnahme von Schulden als Quasi-Staat führten die verantwortlichen Politiker die kritisierte und vor allem von den EU-Bewohnern überwiegend abgelehnte Schuldenunion über die Hintertüre ein. Man klebe einfach ein anderes Etikett auf und fertig. Wenn Schulden und Anleihen im Spiel sind, da stehen die Banken gleich an nächster Stelle. So verwundert es auch nicht, dass nun der Verwaltungsratspräsident der Schweizer Bank UBS, Axel Weber, eine schnell vollzogene Bankenunion einfordert.
Derzeit liege ein „Flickenteppich national unterschiedlicher Regulierungen“ vor, so Weber in einem Gastbeitrag für Handelsblatt (Donnerstag). Künftig sollten die Kreditinstitute die Wahlfreiheit erhalten, ob diese weiterhin in einem derartigen Umfeld operieren, oder EU-weit sich dem neuen EU-Recht einbinden lassen wollen. Es handelte sich zwar um einen „regulatorischen Paukenschlag“, aber dieser sei notwendig, da die europäischen Banken ansonsten von den Konkurrenten aus den USA abgehängt würden.
Die Banken müssten sich lt. Weber dem neuen EU-Recht unterwerfen, welche primär von der Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt werden sollen. Gemäß dieser Regelung hätten die Geldhäuser die Gelegenheit, ihre gesamte Produktpalette im EU-Raum anzubieten. Dies schließe u.a. Bankkonten über Zahlungsdienste, Vermögensverwaltung und Kreditvergaben ein.
Zur Bankenunion müsse ein EU-IBAN-Code eingeführt werden, um so den Zahlungsverkehr zu erleichtern. Dazu gehörten auch ein „europäischer Einlagensicherungsfonds“ sowie eine einheitliche Konkursregelung. Diese Schritte müssten allerdings in einem weitaus schnellerem Tempo vorangehen als die Vorgänge der Harmonisierung bei den Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Dies dauerte ansonsten Jahrzehnte, so Weber. Der UBS-Verwaltungsratspräsident sieht in einer solchen Bankenunion „bedeutende Vorteile für Verbraucher, Unternehmen, Banken und die Wirtschaft als Ganzes“.
Interessant erscheint allemal, dass diese Forderung von einer Bank gestellt wird, die sich mit ihrem Sitz in der Schweiz gar nicht im EU-Wirtschaftsgebiet befindet.
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