Thüringenlandtag führt Wahlen ad absurdum


Thüringens Landtagswahl zeigt die Sinnlosigkeit der veranstalteten Wahlen deutlich auf. Eine Minderheitenregierung sei besser als eine Mehrheitsregierung, so die nun verlautbarte Begründung einer am Wähler vorbei gewünschten Koalition aus Rot-Rot-Grün.

War Ludwig XIV. die “perfekte Minderheitenregierung”?

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Wahlen werden in Thüringen ad absurdum geführt

Die Aufgrund der Konstellation der Wahlergebnisse in Thüringen neuerdings aufflammenden Debatten über eine sog. Minderheitenregierung, die nichts Anderes verfolgt, als die AfD mit mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen aus dem Landtag zu halten, folgen nun seltsam anmutende Lobeshymnen über eine mögliche Regierung der Minderheiten.

In Thüringen scheint sich eine Rot-Rot-Grüne “Wunsch-” Regierung zu formieren, wobei die Linke (29 Sitze) noch vor der CDU (21 Sitze) immerhin als stärkste Kraft hervorging. Die SPD dagegen erhält von insg. 90 nur 8 Sitze und die Grünen bilden zusammen mit der FDP und jeweils 5 Sitzen das Schlusslicht. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will in einer sog. Minderheitenregierung eine “neue politische Qualität” erkennen. Dies sei in den nordischen Ländern längst zu einer Normalität geworden, so Ramelow zum ÖRR-Sender MDR Aktuell. Für eine parlamentarische Mehrheit fehlten der Konstellation Linke-SPD-Grün noch 4 Sitze, aber darüber wolle man großzügig hinwegsehen. Ebenso wie der Blick über das Ergebnis der AfD, die sich nach der Wahl 22 Sitze sichern konnte.

Die Begründung des Linken-Politikers für die “neue Qualität” hat es in sich. Demokraten in einer Minderheitenregierung müssten untereinander mehr Reden und kämen dadurch zu besseren Ergebnissen. Außerdem sei eine solche Minderheitenregierung nicht “der Untergang des Abendlandes”.

Obwohl die CDU offenkundig einen massiven Links-Ruck hinterlegt hat, dürfte sich die Mehrheit der “getreuen Wählerschaft” wohl kaum eine derart links Orientierte Regierung wünschen. Für die Anhänger der AfD kann dies so gut wie ausgeschlossen werden. Eine Koalition aus CDU und AfD würde die parlamentarische Mehrheit für eine reguläre Regierung durchaus erreichen. Ramelos Logik folgend würde wohl eine Regierung immer besser werden, je weniger Wähler diese wünschen. Am Ende blieb für die “perfekte Regierung” ein Ludwig XIV. welcher sich nur als einen Demokraten zu bezeichnen bräuchte. Es stellte sich hier nur die Frage, für wen bzw. was eine solche Regierung ein Vorteil sein sollte. Dies hängt vom Standpunkt ab.

Eine Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen würde, völlig unabhängig von den jeweiligen Ausrichtungen der einzelnen Parteien, die Absurdität jeglicher Wahlen im Vorfeld offenkundig zu Tage führen. Das Dilemma: Wer bei der Wahl ein Kreuzchen setzt, hat dieses Spiel jedoch akzeptiert, seine Stimme abgegeben und muss demzufolge für eine Legislaturperiode eine Schweigephase einlegen.

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